Was vom Tage übrig blieb. Monatsrückblick Dezember 2017

Dieser Post ist diesmal nicht sehr lang. Fast könnte man meinen, im Dezember wäre nicht viel passiert. Aber das Gegenteil ist der Fall! Die Ereignisse, die ich hier aufzähle (vor allem Politik und Gesellschaft), haben meist weit in die Zukunft reichende Wirkungen!

Wahl in Katalonien
Quelle: pixabay

Politik

Es ist also soweit: Wir haben eine neue Regierung! ÖVP und FPÖ einigten sich recht rasch und so haben wir mit Sebastian Kurz den jüngsten Regierungschef der EU. Dort wird vor allem die Beteiligung der FPÖ kritisch beobachtet. Aber auch im Inland haben einige ein mulmiges Gefühl, wenn FPÖ-Minister die Kompetenz über sämtliche bewaffnete Organe der Republik (Polizei, Heer) und deren Geheimdienste haben.

Sebastian Kurz ist übrigens der Einzige, der bereits Regierungserfahrung hat, alle anderen sind neu als Minister bzw. Staatssekretäre. Die Artikel in Presse und Standard enthalten daher auch eine kurze Vorstellung der handelnden Personen.

Rauchen 1: Fix paktiert wurde übrigens, dass das für Mitte 2018 bereits beschlossene Rauchverbot nun doch nicht kommen soll. Österreich würde sich dadurch wohl als Raucherparadies auf dem Niveau einer Bananenrepublik präsentieren.
Es gibt übrigens eine Online-Petition für die Beibehaltung des Rauchverbotes, knapp 430.000 Personen haben bereits elektronisch unterschrieben!


In Deutschland wird die Große Koalition doch noch einmal diskutiert, am 7. Jänner beginnen die ersten Gespräche dazu. Die SPD-Führung hat sich das OK dafür auf einem eigens dafür einberufenen Parteitag geben lassen. Sollten auch diese Verhandlungen scheitern, dann bleiben nur noch Neuwahlen oder eine "Koalition der anderen"; wahrscheinlich nicht ganz einfach, diesen Sack Flöhe zusammenzuhalten, aber eine Mehrheit hätten sie!


Kurz vor Weihnachten gab es auch eine Wahl in Katalonien. Der Plan Madrids ging dabei nicht auf, nämlich eine Mehrheit der Separatisten zu verhindern. Regierungsverhandlungen vom Exil in Brüssel oder vom Gefängnis aus werden sicher nicht ganz einfach! Wenn dann doch eine Mehrheit zustande kommt, ist groß die Frage, wie sich die beim Thema Unabhängigkeit verhalten wird.


Ebenfalls kurz vor Weihnachten eröffnete die EU-Kommission ein Verfahren nach Artikel 7 gegen Polen. Es wird zwar nicht wirklich was dabei herauskommen, weil Ungarn bereits sein Veto gegen einen Stimmrechtsentzug für Polen angekündigt hat (Voraussetzung wäre aber Einstimmigkeit), aber die Kommission konnte nach jahrelangen Mahnungen einfach nicht länger zusehen, wie in Polen der Rechtsstaat ausgehöhlt wird.

Gesellschaft

In Österreich ebnete der Verfassungsgerichtshof den Weg für die Ehe für Homosexuelle. Das Parlament hat bis Ende 2018 Zeit, die entsprechenden Regelungen zu beschließen. Jedenfalls eine harte Nuss für die neue Mitte/Rechts-Mehrheit im Nationalrat!


Anfang Dezember wurden die Ergebnisse der Lesetests 2016 veröffentlicht. Getestet wurden Volksschüler am Ende der 4. Klasse. Die Ergebnisse waren diesmal etwas besser als beim Test zuvor; die Grundlagen dieser Ergebnisse haben sich aber kaum verändert. Noch immer ist vor allem das Bildungsniveau der Eltern über den Erfolg beim Lesen ausschlaggebend. Das Bildungsinstitut bifie hat diesmal auch Beispielaufgaben veröffentlicht, sodass man sich als Außenstehender ein Bild von so einem Test machen kann.


Wie jedes Jahr ernennt das Nachrichtenmagazin Time eine "Person des Jahres". Diesmal waren es gleich ganz viele, nämlich die Personen, die hinter dem Hashtag "#MeToo" stehen - also alle, die irgendwann einmal sexuell belästigt oder sogar mehr wurden. Die MeToo-Bewegung hat ja schon einiges bewirkt; praktisch jede Woche lesen wir von prominenten Tätern, die in Zukunft wohl etliche Schwierigkeiten auf ihrem Arbeitsmarkt haben werden. Kritiker meinen, dass dabei auch Unschuldige geoutet werden; das mag schon sein, aber insgesamt halte ich diese Bewegung für ein notwendiges und reinigendes Gewitter und die meisten Geouteten trifft es wohl zu Recht - wie sie ja dann auch meistens zugeben.

Aber es stimmt schon: Bei der Berichterstattung - gerade in so heiklen Fällen - stehen immer zwei Prinzipien gegenüber: die Pressefreiheit einerseits und der Personenschutz andererseits (die oftmals bemühte und zitierte Unschuldsvermutung). Der Deutsche Bundesverfassungsgerichtshof hat dazu geurteilt, dass die Berichterstattung prinzipiell möglich ist. Aber der Zeitpunkt einer Namensnennung oder eine Fotoveröffentlichung hängt vom Bekanntheitsgrad der betroffenen Person bzw. dem öffentlichen Interesse an ihr ab. Grob gesagt: je prominenter, desto eher darf der Name genannt werden. Es gibt aber keine endgültige Regel und die Redaktionen müssen jeden Fall einzeln beurteilen. Details dazu gibt es hier.
Diese Beschreibung gilt wie gesagt für Deutschland; in Österreich dürfte die Situation ganz ähnlich sein, jedenfalls ist sie gelebte Praxis.

Chronik / Panorama

In Baumgarten (Niederösterreich) ereignete sich eine große und folgenschwere Explosion in einem europäischen Gasverteilzentrum, es gab sogar ein Todesopfer. Ursache dürfte ein Deckel auf einer Filteranlage gewesen sein, der nicht ganz korrekt geschlossen war. Die Folgen waren jedenfalls europaweit zu spüren, vor allem in Italien und in den Balkanländern kam es einen Tag lang zu merkbaren Ausfällen in der Erdgaslieferung.


Kurz sah es so aus, als würde es einen gewaltigen Ausbruch des Vulkans Agung auf der Insel Bali geben. Nachdem tagelang kilometerhohe Asche- und Rauchsäulen aufstiegen, wurden etwa 60.000 Bewohner evakuiert und Touristen möglichst ausgeflogen, falls Flugverkehr überhaupt möglich war. Inzwischen hat sich der Berg wieder beruhigt, die Gefahr dürfte aber noch nicht ganz vorüber sein.


Und im Lotto gab es den ersten Sechsfach-Jackpot der Geschichte. Die Ziehung war ausgerechnet am 24. Dezember. Zwei Glückspilze hatten am Abend also noch Extrabesuch vom Christkind. Bei mir war es übrigens ein glatter Nuller ohne Zusatzzahl...

Wie: Echt jetzt? Kurioses, Skurriles

Rauchen 2: Dass Rauchen gefährlich ist, hat sich inzwischen herumgesprochen. Aber sooo gefährlich? Jedenfalls hatte die Frau im äußersten Osten Russlands unglaubliches Glück, als sie während des Rauchens vom Balkon im vierten Stock geweht wurde und in einen großen Schneehaufen fiel! Aber auch der Transport ins Krankenhaus verlief nicht ganz reibungsfrei...

Auch Socken können einem die Tränen in die Augen treiben, vor allem wenn man diese nur einmal pro Jahr wechselt (die Socken, nicht die Augen). Das mussten die Fahrgäste in einem Bus in Indien feststellen. Große Aufregung, Polizeieinsatz!