Was vom Tage übrig blieb. Monatsrückblick Februar 2019

Im Februar war einiges los in Weltpolitik und Sport und überhaupt. Hier ein paar Stichworte:

• Der INF-Vertrag wurde zu Grabe getragen
• Freihandelsabkommen zwischen Japan und der EU
• Sicht der USA auf Europa
• Sebastian Kurz besucht Donald Trump
• Ergebnisloser Gipfel USA-Nordkorea in Hanoi
• Sicherheitskonferenz in München
• Neue Verfasssung in Kuba
• Bundesrat blockiert zum ersten Mal wirklich ein Gesetz
• Irmgard Griss zieht die Hass-Poster an
• Valentinstag in Hongkong
• Ungarn und die Wissenschaft
• Zwei Todesmeldungen: Rosamunde Pilcher und Bruno Ganz
• Eisbären-Invasion in Russland
• Stromausfall in Berlin
• Alpine und Nordische Schi-Weltmeisterschaften
• Selbstverständlich mit Doping
• Falsche Kartoffel aus Frankreich

Eisbären. Auf der Scholle sind sie ja ok, im Haus weniger.
Quelle: pixabay

Politik

Der INF-Vertrag, der die Mittelstreckenraketen der USA und Russlands beschränkt hat, stand schon lange auf der Abschussliste. Beide Parteien haben seit Monaten nur darauf gewartet, dass die andere den Vertrag kündigt. Donald Trump, der Mann ohne Genierer, hat es dann tatsächlich getan. Daraufhin gab es auf beiden Seiten ein paar halbherzige Beschuldigungen, aber in Wirklichkeit wollten eben beide raus. Der Vertrag bindet nämlich nur diese beiden zur Abrüstung in diesem Bereich, während etwa China davon nicht berührt war, und das daher inzwischen im Hintergrund munter aufrüstete. Völlig offen, wie es da weitergeht.


Während sich die USA, die EU und China gegenseitig mit Zöllen überziehen, haben Japan und die EU ein sehr weitreichendes Freihandelsabkommen abgeschlossen.


Apropos Zölle: die USA betrachten die EU einerseits als ihren Feind ("härter als China") und andererseits als ihr Protektorat. In einem Meeting mit mehreren Gouverneuren lässt er keine Zweifel aufkommen: "Look, if you don't - if you are not playing ball..." (etwa: seht mal, wenn ihr nicht beim Ballspiel mitmacht...). Und weiter: "And if you don't meet, we're going to tariff the hell out of you." (etwa: wenn ihr nicht spurt, werden wir euch zur Hölle zollen). Jetzt sollte eigentlich nichts mehr unklar sein.


Die Zölle waren auch Gesprächsthema während des Besuchs unseres Bundeskanzlers Sebastian Kurz bei D.T.  Die hiesigen Medien waren ganz aus dem Häuschen, weil es nicht alle Tage vorkommt, dass ein Regierungsschef eines so kleinen Landes einen Vieraugentermin beim Präsidenten bekommt.


In Vietnams Hauptstadt Hanoi trafen Donald Trump und Kim Jong Un zum zweiten Mal persönlich aufeinander. Im Vorfeld wurde schon von Friedensnobelpreisen geträumt, aber dann wurde der Gipfel plötzlich ohne Ergebnisse abgebrochen. Bei den Themen Sanktionen und Beendigung des Atomprogramms lagen die beiden einfach zu weit auseinander.


In München fand eine große Sicherheitskonferenz statt. Da konnten sich die Teilnehmer all das an den Kopf werfen, was ihnen schon immer am Herzen lag. Insbesondere die USA, Russland, China und der Iran standen dort im Mittelpunkt, Stichwort INF-Vertrag (s. oben) oder das Iran-Abkommen.


In Kuba durfte das Volk über die neue Verfassung abstimmen. Sehr viel ändert sich nicht, aber immerhin gibt es jetzt wieder einen Ministerpräsidenten und ein Präsident darf nur noch 10 Jahre im Amt sein. Am Machtmonopol der Kommunisten wird selbstverständlich nicht gerüttelt.


Wow, wer hätte gedacht, dass wir das noch erleben dürfen? Zum ersten Mal in der Zweiten Republik hat die zweite Kammer des Parlaments (Bundesrat) ein Gesetz des Nationalrates tatsächlich verhindert! Die Novelle zum Ökostromgesetz scheiterte, weil sie im Bundesrat nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit bekam; die wäre aber notwendig gewesen, weil die Novelle auch Kompetenzen der Länder berührt.

Im Großteil der Fälle kann der Bundesrat ein Gesetz nur an den Nationalrat zurück schicken, also verzögern. Der fasst dann einen Beharrungsbeschluss und gut ist's.

Einzelfälle

Irmgard Griss, die ehemalige Höchstrichterin und Präsidentschaftskandidatin, hat in einer Talkshow gemeint, dass wir mit Muslimen, die zwar unsere Werte nicht anerkennen, ansonsten aber straffrei bleiben, wohl leben müssen. Das hat gereicht. Von Salzburg bis Schwechat hagelte es Hass-Postings, dass einem schlecht wird davon. Details dazu sowie weitere "Einzelfälle" gibt es auf der Seite "FPÖ Fails"; wie immer gut recherchiert und aufbereitet.

Gesellschaft

Bei der Großbank HBSC in Hongkong ist die Welt halt noch - wie soll ich sagen - so wie früher. Da hat das Unternehmen aus Anlass des Valentinstages ihren männlichen Mitarbeitern verbilligte Laptops und andere elektronische Gadgets angeboten; und den weiblichen Mitarbeiterinnen Staubsauger und Küchengeräte. Kein Scherz! Ah ja, wir schreiben das Jahr 2019...


Das Ungarn des Viktor Orbán hat nicht nur die Central European University aus dem Land gedrängt, sondern jetzt geht es auch der Akademie der Wissenschaften an den Kragen. Eingriffe in Organisation, Finanzierung und sogar Lehre und Forschung stehen auf dem Programm. Um Ungarn muss man sich echt Sorgen machen.

Chronik / Panorama

Die Großmeisterin der verwickelten Beziehungen und Happy Ends, Rosamunde Pilcher, ist tot. Zurück bleiben hunderte gleich gestrickte Romane und Filme, die in ORF und ZDF rauf und runter gespielt wurden. Der Postillon fürchtet schon, dass das ZDF jetzt den Sendebetrieb einstellen muss!


Und ein wirklicher Großmeister des deutschen Schauspiels ist gestorben: Bruno Ganz. Unvergessen seine Rolle als Faust der Inszenierung Peter Steins, sowie in zahlreichen Filmen wie "Der Himmel über Berlin" oder "Der Untergang".


Der Klimawandel wirkt sich auch auf die Eisbären stark aus. Da immer weniger Eisschollen vorhanden sind, kommen sie immer häufiger an Land, zum Beispiel auf Nowaja Semlja, einer Inselgruppe im Russischen Nordpolarmeer. Dort traten sie so häufig auf, dass man nicht mehr aus dem Haus gehen konnte. Im Gegenteil: sie kamen ins Haus, wie auf diesem Video zu sehen!


Ein Stadtteil Berlins war 30 Stunden ohne Strom; das ist wirklich eine lange Dauer. Ursache waren Bauarbeiten, bei denen ein Bagger ein Kabel durchtrennte - ein Klassiker. Ich kann mich erinnern, dass wir 2003 einmal einen Stromausfall mit 17 Stunden hatten - und das war schon eine kleine Ewigkeit!


Ah ja, Schi gefahren wurde auch. Zuerst möglichst schnell den Hang runter, dann möglichst weit die Sprungschanze runter. Blöd nur, dass beide Veranstaltungen in westlichen Demokratien stattfanden, dem internationalen Schiverband FIS sind Diktaturen bei weitem lieber!

Doping mit Eigenblut war in Seefeld auch wieder vertreten, wie schon 2006 und 2014, und wieder waren es die Langläufer. Diesmal wurde aber gleich ein ganzes Netzwerk ausgehoben - mitsamt dem Arzt in Erfurt, der die Sportler damit versorgt hat. Man geht inzwischen davon aus, dass noch mehrere andere Sportarten betroffen sind, die Ermittlungen laufen noch. Selbstverständlich gilt für alle Beteiligten die Unschuldsvermutung.

Auf dem Weg zur Verblödung

Noch einmal der Dopingfall in Seefeld. Zwei der österreichischen Langläufer sind Polizeischüler. Wie berichtet wird, hat einer davon den Ermittlern die Tür zum Hotelzimmer mit der Nadel im Arm und dem dranhängenden Blutbeutel geöffnet. Das nenn ich mal dummdreist! Bei den Einstiegstests zur Polizei wurde in den letzten Monaten immer wieder die Latte niedriger gelegt, um überhaupt jemanden anwerben zu können. Vielleicht beim letzten Mal etwas zu niedrig ...

Wie: Echt jetzt? Kurioses, Skurriles

Da werden die Köche in Hongkong schön geschaut haben, als sie diese falsche Kartoffel aus Frankreich entdeckten! Ist nochmal gut gegangen!