Dienstag, 31. Juli 2018

Was vom Tage übrig blieb. Monatsrückblick Juli 2018

Im Juli war irrsinnig viel los. Als ich Mitte des Monats sah, was sich da bereits angesammelt hatte, begann ich zu schreiben, sonst würde der Post erst Mitte August rausgehen.

Inhalte kurz skizziert:

  • Brexit-Pläne der britischen Regierung und umgehende Rücktritte von zwei Ministern
  • Fußball-WM
  • Wahlkampf in Bayern
  • Ende des Ausnahmezustandes in der Türkei
  • EuGH-Urteil: Auslieferung nach Polen nicht mehr immer zulässig
  • Urteile im NSU-Prozess
  • Sommerzeit-Abstimmung
  • Zugriff für Erben auf facebook-Konto eines Verstorbenen
  • Abstimmung über Urheberrechtslinie im EU-Parlament
  • Nachruf auf Christine Nöstlinger
  • Rettung von jungen Fußballern aus einer thailändischen Höhle
  • Feuer und Wasser in Griechenland und Japan
  • Neuerlich Nowitschok-Fall in Südengland
  • Totale Mondfinsternis
  • EuGH-Urteil: Genschere gilt als Gentechnik
  • Kriegsrelikte im Handgepäck
  • Einzelfälle
  • Kurioses
  • und als größter Block: Donald Trump in Europa (NATO-Gipfel, UK, Queen und natürlich der Gipfel mit Wladimir Putin)



Sehr schönes Sinnbild für die Meinungsumschwünge des Präsidenten nach dem Gipfel in Helsinki
Quelle: pixabay


Politik

Die britische Regierung hat sich zu einer Klausur zurückgezogen, um die weitere Verhandlungsposition zum Thema Brexit festzulegen. Theresa May hat sich dabei weitgehend mit einem "weichen" Brexit durchgesetzt; dh. es sollen nicht sämtliche Brücken zur EU abgebrochen werden, sondern UK strebt darin eine weitere teilweise Teilnahme am Binnenmarkt an. Alle haben das Papier unterschrieben, auch die Brexit-Hardliner.

Die Unterschriften waren kaum trocken, da hat der Brexit-Minister und -Chefverhandler David Davis seinen Rücktritt bekannt gegeben. Nur wenige Stunden später folgte ihm der Außenminister Boris Johnson. Er kann nun diese neue Linie leichter kritisieren, weil er sie ja nicht mehr mittragen muss. Das ist für ihn besonders wichtig, weil er ja auf die Ablöse von Theresa May hinarbeitet. Als Ersatz für sie hat er sich selbst vorgesehen. Was tut man nicht alles für die eigene Karriere.


In der Türkei wurde der Ausnahmezustand beendet, zwei Jahre nach dem Putschversuch. Der Ausnahmezustand ist auch nicht mehr notwendig, denn durch die Gesetzesänderungen wurde er ohnehin zum Normalzustand. Für die Türken ändert sich also wenig bis nichts.


Der EU-Gerichtshof (EuGH) hat geurteilt, dass Auslieferungen nach Polen unter gewissen Umständen nicht erfolgen müssen. Begründung: Das Rechtssystem ist in Polen inzwischen derart ausgehöhlt, dass der Verdächtige nicht immer mit einem fairen Verfahren rechnen kann. Dass Polen kein lupenreiner Rechtsstaat mehr ist, hat sich in der EU bereits herumgesprochen; immerhin hat die Kommission ein Verfahren nach Artikel 7 des EU-Vertrags eingeleitet. Dennoch ist dieses Urteil ein Hammer! Ein EU-Mitglied bekommt vom EuGH bescheinigt, dass seiner Justiz nicht mehr zu trauen ist!


Kurz vor der Wahl in Bayern wird die CSU immer panischer. Vor allem der Gegner AfD jagt ihr Angst ein. Daher gibt es bereits Entwürfe für ein neues Logo der CSU (übrigens zur Erinnerung: das C in CSU steht für "christlich").

Donald Trump

In diesem Monat ist so viel zusammen gekommen, dass ich für diesen Flegel eine eigene Überschrift brauche.

Donald Trump war in Europa, und es ist genau das Chaos eingetreten, das alle befürchtet hatten. Dabei hat der EU-Präsident Donald Tusk ihm vor der Reise noch geraten: "Schätzen Sie Ihre Verbündeten, denn schließlich haben Sie nicht so viele!"

Zunächst war da der NATO-Gipfel in Brüssel. Dort stellte er die NATO überhaupt in Frage, vergatterte die Mitgliedsstaaten zu mehr Budget (noch mehr als die vereinbarten 2% der Wirtschaftsleistung) und legte sich vor allem wieder mit Deutschland und dessen Kanzlerin an. Das war tagsüber. Am Abend gab es dann eine Pressekonferenz, bei der alles wieder wunderbar und in Ordnung war.

Nächste Station United Kingdom. Dort erklärte er der Regierungschefin gleich einmal, wie er den Brexit umsetzen würde, denn Theresa May hat ihn in seinen Augen ja verbockt: er würde die EU verklagen (egal wo) - so wie man das in den USA halt so macht. Außerdem hat er Theresa May klar gemacht, dass sie sich ein Abkommen mit den USA abschminken kann, sollte sie tatsächlich einen weichen Brexit durchsetzen und weiterhin mit der EU auch nur irgendwie verbandelt bleiben. Und überhaupt wäre Boris Johnson eh der bessere Premier.

Als nächstes kam die Queen dran. Beim Abschreiten der Ehrenformation gab es kleines Hoppala und die alte Dame kam irgendwie ins Hintertreffen. Macht nix, D.T. ging ganz einfach allein weiter.





Samstag und Sonntag war Wladimir Putin verhindert (Finale der Fußball-WM), daher fand das Treffen der beiden erst am Montag statt - auf neutralem Boden, nämlich in Helsinki. Dieser Gipfel war besonders heikel, weil sämtliche Geheimdienste der USA meinen (und das auch nachweisen können), dass sich Russland im amerikanischen Wahlkampf über soziale Netzwerke massiv zu Gunsten von D.T. eingemischt hatte. Ein paar Tage zuvor wurde sogar schon Anklage gegen ein Dutzend Personen deswegen erhoben; ein deutliches Zeichen dafür, das die Ermittlungen doch Einiges ans Tageslicht gebracht haben müssen.

In dieser Anklage kommt erstmals zur Sprache, wie die "Hacker" vorgegangen sind. Sie mussten überhaupt nicht hacken, es wurden also gar keine gut versteckten Schwachstellen in irgendwelchen Programmen ausgenützt. Nein, einfaches, klassisches "Phishing" reichte völlig aus! Damit kamen sie einmal an diverse Email-Konten im Umfeld von Hillary Clinton heran. Jetzt mussten sie diesen "Hacking"-Erfolg nur noch irgendwie an die Öffentlichkeit bringen, ohne selbst dabei aufzuscheinen. Dazu erfanden sie einen Hackernamen ("Guccifer 2.0", der echte "Guccifer" sitzt gerade seine Strafe ab) und spielten die Erkenntnisse unter diesem Namen der Plattform WikiLeaks zu. Dort konnte man diesem Köder natürlich nicht widerstehen - und schon war das kompromittierende Material draußen. Einfach genial - und genial einfach! Die Gegnerin war damit geschwächt, D.T. dadurch gestärkt. Sehr schön beschrieben findet man das alles auf FM4.

Die Woche darauf kam sogar heraus, dass Russland Zugang zu den Daten von Cambridge Analytica hatte, die wiederum ursprünglich von facebook kamen. Daten von 80 Millionen facebook-Usern.

Die schlimmsten Befürchtungen wurden wahr. In einer unglaublichen gemeinsamen Pressekonferenz mit Wladimir Putin verleugnete D.T. seine eigenen Geheimdienste und machte sich dort zum Hanswurst. Putin hätte ihm nämlich ernsthaft und mit treuherzigem Dackelblick versichert, dass sich Russland rein gar nicht in den Wahlkampf eingemischt hätte - welch absurde Idee. Diese Pressekonferenz schlug in den USA gewaltige Wellen. Auch aus den eigenen Reihen kam massenhaft Kritik und blankes Unverständnis, wie man sich derart vor einem Autokraten erniedrigen kann.

Viele Kommentatoren schreiben (und schön langsam glaub ich das auch), dass Russland Material haben muss, das ihn schwer belastet. Die Russen haben ihn quasi in ihrer Hand, er ist "ihr Präsident", den sie von Moskau aus fernsteuern können. Daher setzten sie ab Beginn des Jahres 2016 alles daran, dass "ihr Kandidat" auch wirklich gewählt würde. Hat funktioniert.

So sieht das auch der Karikaturist in POLITICO
Quelle: POLITICO (Abschnitt "Contributors and Reprinting")


Nicht etwa sofort, sondern einen Tag nach dieser Pressekonferenz, kam D.T. mit der Aussage, dass die Pressekonferenz ein großen Missverständnis wäre. Er hätte sich nur unklar ausgedrückt, und er anerkenne selbstverständlich die Erkenntnisse der eigenen Geheimdienste, und selbstverständlich hat sich Russland eingemischt, und so weiter. Unfassbar eigentlich.


Einen D.T. hab ich noch: in einem TV-Interview mit CBS meinter er, die EU sein ein Gegner der USA ("foe" kann man als Gegner oder sogar als Feind übersetzen), genauso wie Russland und China. Zitat Donald Tusk: "Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde mehr."


Als Kontrast zu dem globalen Handelskrieg, den D.T. angezettelt hatte, wurde in Japan ein Freihandelsabkommen mit der EU unterzeichnet. Es bleiben praktisch keine Zollschranken zwischen diesen beiden Wirtschaftsräumen mehr aufrecht.


Einzelfälle

Ein FPÖ-Gemeinderat aus Imst wurde angeklagt, einschlägige Nachrichten über WhatsApp verbreitet und ebenso einschlägige Bilder auf seinem Smartphone gespeichert zu haben. Aus der Partei ausgetreten ist er immerhin, aber erst als die Anklage bekannt wurde. Vorher war offenbar kein Anlass dafür.


Kaum war Frankreich Fußballweltmeister, musste ein Gemeinde-Mandatar in Salzburg auf facebook was von "Kongoaffen" posten. Das war selbst der FPÖ zuviel; sie legte ihm daher den Parteiaustritt nahe.

Gesellschaft

Die neue Urheberrechts-Richtlinie wurde also doch noch nicht beschlossen - entgegen der Empfehlung des Justizausschusses. Aufgeschoben ist aber nicht aufgehoben: im September soll dieses Thema noch einmal auf die Tagesordnung.

Vorgesehen war, dass nicht diejenigen, die Fotos oder Videos auf YouTube, facebook & Co hochladen, das Urheberrecht beachten müssen, sondern die Betreiber der erwähnten Plattformen. Die Konsequenz wäre gewesen, dass diese Plattformen automatische Filter eingesetzt hätten, die jeden Upload auf Urheberrechtsverletzungen untersucht hätten - mit entsprechenden Fehlerraten. Viele Pioniere des Internets (zB der Erfinder der Wikipedia) warnten dringend davor und sprachen bereits von Internetzensur. Am Tag der Abstimmung blieb etwa die italienische Version der Wikipedia schwarz - kein Betrieb (ich hab damals leider keinen screen shot gemacht).

Was es heißt, wenn automatische Filter entscheiden, was in YouTube, facebook etc. angezeigt werden darf oder nicht, konnte man bei facebook (wieder einmal) beobachten. Da wurde die Unabhängigkeitserklärung der USA blockiert, weil sie "hate speech" enthält. Die beanstandete Passage spricht nämlich von "Indian Savages" (indianische Wilde). Damals hat das niemanden gestört, heute geht sowas natürlich nicht mehr. Thomas Jefferson und die anderen Gründerväter waren da nicht so zimperlich, immerhin hielten sie ja auf ihren Plantagen selbst noch Sklaven. Aber Ende gut, alles gut: facebook hat die Unabhängigkeitserklärung dann doch noch freigegeben.


Die Sommerzeit ist immer ein beliebtes Thema in den Medien, besonders ein paar Tage vor der Umstellung. Das EU-Parlament hat eine europaweite Online-Befragung initiiert, bei der jeder EU-Bürger seine Meinung und seinen Wunsch zur Sommerzeit abgeben kann. Angeboten werden die drei Optionen: "lassen, wie es ist", "dauerhaft Winterzeit" und "dauerhaft Sommerzeit". Gleich nach Eröffnung der Umfrage sind wegen der starken Nachfrage die Server in die Knie gegangen, inzwischen ist sie aber wieder erreichbar. Seine Meinung kann man noch bis zum 16. August abgeben.


In Deutschland ging nach fünf Jahren Verhandlung der Prozess um die NSU-Morde zu Ende. Die Hauptangeklagte Beate Zschäpe wurde zu lebenslanger Haft verurteilt. Ihr wurde zur Last gelegt, an zehn Morden des National-Sozialistischen-Untergrunds echt beteiligt gewesen zu sein - und nicht, bloß davon gewusst zu haben. Ihre Verteidiger kündigten Revision an, somit geht der Prozess in die nächste Instanz und das Urteil ist zunächst einmal nicht rechtskräftig.

Die eigentlichen Morde wurden damit zwar verhandelt, es blieb aber eine Menge Fragen offen. Insbesondere das Verhalten der Polizei und des Verfassungsschutzes bleibt äußerst mysteriös. So war etwa einer seiner V-Männer bei einem Mord direkt am Tatort, hat aber davon angeblich nichts mitbekommen. Oder es sind plötzlich Akten vernichtet worden, sobald der NSU aufgeflogen war. Oder die Ermittlungen der Polizei, die sich vor allem auf die Familienmitglieder der Opfer konzentrierte und die überhaupt nicht auf die Idee kam, dass da mehr dahinter stecken könnte. Nachdem acht der Opfer türkische Wurzeln hatten, wurde einfach angenommen, es handelte sich um Familienstreitigkeiten, Schutzgelddelikte oder Ähnliches. Die Bundesanwaltschaft hält eisern an der Drei-Täter-Theorie fest, obwohl es deutliche Anzeichen für weitere Täter und Helfer gibt - um es einmal vorsichtig auszudrücken. Kurz: die "Angelegenheit NSU" ist mit diesen Urteilen noch lange nicht abgeschlossen.


Ein wirklich wegweisendes Urteil hat der Bundesgerichtshof in Deutschland gefällt. Da ging es darum, ob Erben Zugriff auf das facebook-Konto eines Verstorbenen bekommen dürfen. facebook meinte, der Daten- und Persönlichkeitsschutz ließe das nicht zu (ausgerechnet facebook - schon eine gewisse Ironie der Geschichte) und hat den Zugang verweigert. Die Erben (in diesem Fall die Eltern) versprachen sich aber von der Öffnung des Accounts eine Erklärung, warum ihre Tochter Suizid verübte. Der BGH hat sich hier klar für die Erben (Eltern) ausgesprochen. Als Begründung wurde angeführt, dass die Erben ja auch zu Tagebüchern und Briefen des Verstorbenen Zutritt bekommen - und die sind mindestens so persönlich und intim wie soziale Netze.

Das Urteil bezieht sich natürlich zunächst nur auf Deutschland, ich bin aber sicher, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis es auch bei uns eine entsprechende Regelung gibt.


Noch ein Grundsatzurteil, diesmal vom EuGH: der kam zu der Entscheidung, dass die sogenannte "Genschere" wie jede andere genmanipulierende Technik zu betrachten ist. Mit dieser Genschere kann man relativ einfach sehr genaue Schnitte in einem DNA-Strang anbringen. Danach kann man noch einen zweiten Schnitt durchführen, das Mittelstück weglassen und die losen Enden wieder verbinden (lassen). Oder an der nun offenen Stelle eine andere Gensequenz einfügen. Wenn das keine Genmanipulation ist, was dann? Insofern ist dieses Urteil für mich keine Überraschung.


Eine Ära geht zu Ende. Der Otto-Versand gab bekannt, dass im Dezember 2018 nach 70 Jahren die letzte Ausgabe des Otto-Katalogs erscheinen wird. 95% der Kunden bestellen inzwischen digital, da kann die Print-Version ruhig in die Rente geschickt werden.

Chronik / Panorama

Christine Nöstlinger ist tot. Diese bedeutende Wiener Kinderbuchautorin hat schon zu einer Zeit Themen behandelt, als die noch nicht so im allgemeinen Bewusstsein waren: Kinder als Außenseiter, Kinder mit speziellen Begabungen, Mobbing unter Kindern, Probleme mit den Eltern und Probleme der Eltern untereinander, Beziehungskrisen, Scheidungskinder, (Kinder-) Armut usw. Ihre zahlreichen Bücher richteten sich natürlich in erster Linie an Kinder, die Lektüre war aber immer auch für Erwachsene ein Erlebnis. Nicht umsonst wurden die Bücher in 30 Sprachen übersetzt, nicht umsonst wurde Christine Nöstlinger mit zahlreichen Preisen bedacht.


Da hat die Welt den Atem angehalten. In Thailand sind ein jugendliches Fußballteam und dessen Trainer in eine Höhle eingestiegen; an sich noch kein Problem. Das wurde es erst, als heftiger Monsunregen einsetzte, die Höhle unter Wasser setzte und den jetzt Eingeschlossenen den Rückweg abschnitt! Es dauerte dann 9 Tage, bis die ersten Taucher zu ihnen vordringen konnten. Sie brachten erst einmal Proviant mit und nahmen die ersten Videos auf - alle wohlauf, großes Aufatmen! Die nächsten Tage wurde überlegt, wann und wie man alle wohlbehalten wieder raus bekommen könnte: keiner hatte Taucherfahrung, etliche konnten nicht einmal schwimmen! Nachdem aber der Sauerstoffgehalt in der Höhle immer mehr sank, entschloss man sich doch für dieses riskante Manöver: mindestens 6 Stunden Tauchgang mit einigen Engstellen; dabei streckenweise so schwierig, dass in der Vorbereitung sogar einer der Tauch-Profis ums Leben kam. In drei Etappen gelang aber das Unmögliche: alle konnten gerettet werden, die Bilder der Geretteten gingen um die Welt.


Praktisch zur gleichen Zeit erlebte Japan die schlimmste Regen-, Wasser- und Erdrutsch-Katastrophe seit Menschengedenken. Häuser rutschten die Hänge herab, es gab viele Dutzende Tote.

Dennoch war diese japanische Katastrophe in den Medien weit weniger präsent als die Eingeschlossenen in Thailand. Warum das so war? Wahrscheinlich, weil die thailändischen Jugendlichen "ein Gesicht" hatten und Eltern weltweit mit ihnen mitbangten. Das Ereignis in Japan lief dagegen weitgehend anonym ab, ohne Einzelschicksale, ohne "Gesichter".


Japan wurde indessen keine Erholung gegönnt. Nach Regen und Erdrutschen kam eine tödliche Hitzewelle.


Nicht nur in Japan war es heiß, sondern auch in Schweden und vor allem in Griechenland. Dort erlebte man die schlimmsten Waldbrände seit 10 Jahren. Östlich von Athen wurde der Ort Mati komplett niedergebrannt. Zahlreiche Häuser und Autos sind nur noch Brandruinen, mehr als 90 Menschen fanden den Tod.


Auch in Europa rollt die erste Hitzewelle dieses Sommers. Trotz aller Gefahren durch Waldbrände und Kreislaufkollapsen gibt es aber auch einen positiven Nebeneffekt.


Die Fußball-WM in Russland ist zu Ende. Durchgesetzt hat sich Frankreich und ist somit nach 20 Jahren wieder Weltmeister. Auf dem sehr guten zweiten Platz landete Kroatien. Dieses kleine Land mit seinen etwas mehr als vier Millionen Einwohnern hat es bis ins Finale geschafft. Kein Wunder, dass sie diesen 2. Platz so feierten, als wären sie selbst Weltmeister geworden. Dass die Spieler zu dieser Feier ausgerechnet den faschistischen Ustascha-Verehrer Marko Perkovic dabei haben wollten, wirft ein paar ziemlich dunkle Schatten auf diese Mannschaft.

Insgesamt verlief die WM äußerst geordnet und gut organisiert ab. Lediglich die Siegerehrung hatte einen kleinen Fehler in der Dramaturgie. Die sah nämlich keinen Regen vor, sonst hätte sie nicht eine ungedeckte Tribüne auf dem Spielfeld aufgebauen lassen. Aber kaum war die hingestellt, begann ein Wolkenbruch, wie man ihn wahrscheinlich auch in Moskau nicht alle Tage erlebt. Die Staatspräsidenten von Frankreich und Kroatien sowie der FIFA-Chef und die Spieler standen da wie die begossenen Pudel. Zunächst war auch nur ein einziger Regenschirm greifbar und der Regenschirmhalter musste entscheiden, wem er diesen zukommen ließ. Nach kurzer Überlegung ("wer ist der Einzige, der mich nach Sibirien schicken kann, wenn er den Schirm nicht bekommt?") war die Entscheidung schnell getroffen. Die Bilder mit Wladimir Putin unter dem Schirm und den anderen im Regen gingen um die Welt!

Fußball ist ja unter anderem deshalb weltweit populär, weil ein einfacher Ball ausreicht und sonst kaum Utensilien notwendig sind. Auch in Peru wird natürlich gespielt - unter anderem Frauenfußball auf buchstäblich höchster Ebene!

Auf nicht ganz so hoher Ebene verlief ein Spiel in der Steiermark: Endstand 22:0 (!)


Im März gab es in Südengland ja den Fall, dass ein ehemaliger russischer Spion und dessen Tochter mit dem Nervengift Nowitschok in Kontakt kamen. Die beiden konnten sich nach Tagen und Wochen aber wieder erholen und leben inzwischen an einem unbekannten Ort.

Zwei Monate später gab es erneut so einen Fall, noch dazu nicht allzu weit vom ersten Tatort entfernt. Diesmal traf es ein Paar, und diesmal war die Dosis bedeutend höher, sodass die Frau inzwischen sogar gestorben ist. Der Mann ist immerhin nicht mehr im Koma (inzwischen konnte er sogar das Krankenhaus wieder verlassen). Die Polizei suchte tagelang nach einem Behälter mit diesem Nervengift und wurde schließlich fündig. Die beiden Opfer hatten ein Parfümfläschchen gefunden und nichtsahnend berührt; so kamen sie mit dem Gift in Kontakt.


Am 27. Juli gab es eine totale Mondfinsternis, die mit Ausnahme von Nord- und Mittelamerika praktisch von überall zu sehen war. Jedes Jahr gibt es ein bis zwei Mond- und Sonnenfinsternisse. Das Besondere diesmal: es war die Mondfinsternis mit der längsten Totalphase dieses Jahrhunderts!

Auf dem Weg zur Verblödung

Dass die USA einen lockereren Umgang mit Waffen pflegen als Europa, ist ja bekannt. Aber sooo locker? Hat diese Urlauberin wirklich nicht gewusst, was sie da ins Flugzeug mitnehmen wollte? Dass das kein Zäpfchen und auch kein Vibrator war, wird sie ja wohl kapiert haben. Also muss ich davon ausgehen, dass sie es in vollem Bewusstsein probiert hat. In Zeiten, in denen man nicht einmal eine Nagelfeile mitnehmen darf: was hat sie sich dabei gedacht? Hat sie überhaupt? Wie blöd darf man eigentlich ungestraft durch's Leben gehen? Fragen über Fragen ...

Wie: Echt jetzt? Kurioses, Skurriles

Finnland ist bekannt für seine etwas seltsamen Sportarten. Da gibt es Handy-Weitwurf, Bauerngolf mit Gummistiefeln, oder eben Frauentragen. Gerade ist die Weltmeisterschaft in dieser Disziplin zu Ende gegangen. Als Sieger ging ein Paar aus Litauen hervor.


Seit Anfang Juli hat Österreich für ein halbes Jahr lang den Vorsitz im Rat der Europäischen Union (übrigens: nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rat). Die Post brachte eine Sondermarke heraus; fetziger, etwas tierischer Titel: "EU RATS".





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